Demonstration #FreePalestine: SPD Oldenburg verurteilt israelbezogenen Antisemitismus auf‘s Schärfste

Am gestrigen Samstag fand eine Demonstration unter dem Motto „#FreePalestine“ statt. Angemeldet wurde sie durch die „Palästinensische Gemeinde in Oldenburg und Nordwest e.V.“, die öffentlich das Existenzrecht Israels bestreitet.

Die SPD Oldenburg zeigt sich entsetzt über die Ereignisse auf der Demonstration. So kam auf den Plakaten und in den Parolen vielfach israelbezogener Antisemitismus zum Ausdruck: Es wurde beispielsweise häufig „Kindermörder Israel“ gerufen oder „Israel trinkt das Blut unserer Kinder aus den Gläsern der Vereinten Nationen“ plakatiert. Auch wurde mehrfach der Gruß der Grauen Wölfe, das Erkennungszeichen der türkischen Faschisten, gezeigt sowie Polizisten, Journalisten und Gegendemonstranten attackiert.

Neben Mitgliedern der muslimischen und arabischen Community zeigten sich auch Aktivisten der BDS-Bewegung (Boykott, Deinvestment and Sanctions) unter den Demo-Teilnehmern.

„Seit Jahren“, so Nicole Piechotta, Vorsiitzende, „vertritt die SPD Oldenburg eine klare Position auf allen Ebenen und hat schon mehrfach auf den inakzeptablen Zustand verwiesen, dass die BDS-Bewegung antisemitisches Gedankengut verbreitet. Diese Positionen sind mit den in Oldenburg gelebten Grundwerten nicht vereinbar“,

Hanna Naber, MdL, stellvertretende Vorsitzende, ergänzt: „Die BDS-Saat geht leider auf. Israelbezogener Antsemitismus schafft sich weiter Raum. Auch im Rahmen der sogenannten Querdenker-Demos tauchen vermehrt antisemitische Verschwörungserzählungen auf. Wir Sozialdemokraten werden unser dieser Entwicklung mit aller Kraft entgegenstellen“.